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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 21. Sitzung
Termin: Do, 25.05.2023 17:00 Uhr
Ort: Hotel am Schloß
99510 Apolda
Saal "Decke Pitter"
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2023  
2 gegen 17.15 Uhr Einwohnerfragestunde  
3 Feststellung Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Kreiswerke Weimarer Land/Verwendung Jahresergebnis 2017/Entlastung Werkausschuss und Werkleitung  
3.1 Eigenbetrieb Kreiswerke Weimarer Land
Hier: Feststellung Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017
Abstimmungsergebnis: 28 JA-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 14 Enthaltungen		 21/2023
3.2 Eigenbetrieb Kreiswerke Weimarer Land
Hier: Verwendung Jahresergebnis 2017
Abstimmungsergebnis: 27 JA-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 15 Enthaltungen		 21/1/2023
3.3 Eigenbetrieb Kreiswerke Weimarer Land
Hier: Entlastung Werkausschuss und Werkleitung für das Geschäftsjahr 2017
Abstimmungsergebnis: 28 JA-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 14 Enthaltungen		 21/2/2023
4 Feststellung der Jahresrechnung 2020 des Kreises Weimarer Land/Entlastung der Landrätin und der Beigeordneten  
4.1 Feststellung der Jahresrechnung 2020 des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 33 JA-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen		 115/2022
4.2 Feststellung der Jahresrechnung 2020 des Kreises Weimarer Land
Hier: Entlastung Landrätin
Abstimmungsergebnis: 28 JA-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 11 Enthaltungen		 115/1/2022
4.3 Feststellung der Jahresrechnung 2020 des Kreises Weimarer Land
Hier: Entlastung Beigeordnete
Abstimmungsergebnis: 38 JA-Stimmen, 4 Enthaltungen		 115/2/2022
4.4 Jahresrechnung 2020 des Kreises Weimarer Land
Hier: Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 des Kreises Weimarer Land des Rechnungsprüfungsamtes		 115/3/2022
4.5 Jahresrechnung 2020 des Kreises Weimarer Land
Hier: Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 des Kreises Weimarer Land des Rechnungsprüfungsamtes		 115/4/2022
5 Neufassung der Prüfungsordnung für das Rechnungsprüfungsamt des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 22 JA-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 14 Enthaltungen		 194/1/2022
6 1. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für das Schullandheim Tonndorf
Abstimmungsergebnis: 41 JA-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung		 39/1/2023
7 Neufassung der Satzung über die Benutzung der Horte an den Staatlichen Grundschulen des Kreises Weimarer Land (Hortbenutzungssatzung)
Abstimmungsergebnis: 33 JA-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen		 40/2023
8 Neufassung der Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an den Staatlichen Grundschulen des Kreises Weimarer Land (Hortgebührensatzung)
Abstimmungsergebnis: Verweis in den Ausschuss		 41/2023
9 Veränderung der Schulorganisation/Umzug des Filialschulteils Regelschule Berlstedt nach Buttelstedt und Umzug des Gymnasialteils des Lyonel-Feininger-Gymnasiums Buttelstedt an den Standort Berlstedt
Abstimmungsergebnis: Verweis in nächsten Kreistag		 46/2023
10 Antrag der Fraktion Freie Wähler und KV der Bürgerinitiativen Weimarer Land -
Beauftragung eines Beraters für die PVG mbH Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 13 JA-Stimmen, 29 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen		 2/2023
11 Antrag der CDU-Fraktion - Gymnasium Mellingen - Dreizügigkeit in der Klassenstufe 5
Abstimmungsergebnis: Rücknahme		 35/2023
12 Antrag der Fraktion DIE LINKE - Änderung der Geschäftsordnung für öffentliche Sitzungen von beratenden Ausschüssen
Abstimmungsergebnis: 16 JA-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 14 Enthaltungen		 59/2023
13 Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt - Personalkosten 50/2023
13.1 Änderungs-/Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
Hier: Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt - Personalkosten
Abstimmungsergebnis: 34 JA-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen		 50/2/2023
13.2 Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt - Personalkosten
Abstimmungsergebnis: 32 JA-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 11 Enthaltungen		 50/1/2023
14 Allgemeine Informationen der Landrätin, darunter:  
14.1 Bericht über den Vollzug von Beschlüssen des Kreistages Weimarer Land 6/2023
14.2 Umsetzung des Kreistagsbeschlusses 91-VI/2020 - Ergebnisse Fahrgastzählung 14/2023
14.3 Kreistagsbeschluss 258-XVI/2022 - Erhöhung Bestellerentgelt PVG Weimarer Land mbH 15/2023
14.4 Haushaltsreste aus der Jahresrechnung 2022 27/2023
14.5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2023
hier: Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 11.04.2023		 45/2023