Sprungziele

Recherche für Bürger, Politik und Verwaltung.

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Kreistag, 6. Sitzung
Termin: Do, 11.06.2020 17:00 Uhr
Ort: Stadthalle Apolda
99510 Apolda
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2020  
2 gegen 17.15 Uhr Einwohnerfragestunde  
3 Satzung über die Förderung in Kindertagespflege des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 42 JA-Stimmen und 1 Nein-Stimme		 16/1/2020
4 Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege im Kreis Weimarer Land - Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege
Abstimmungsergebnis: 43 JA-Stimmen		 17/2020
5 Satzung für das Jugend- und Sportamt des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 43 JA-Stimmen		 18/2020
6 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 33 JA-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung		 28/2020
7 Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 33 JA-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen		 29/2020
7.1 Antrag der Fraktion Freie Wähler + KV d. Bürgerinitiativen - Änderung der Geschäftsordnung 20/2020
8 Satzung über die Benutzung der Kreis- und Fahrbibliothek des Kreises Weimarer Land (Bibliothekssatzung)
Abstimmungsergebnis: 43 JA-Stimmen		 53/2020
8.1 Änderungsantrag des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses zur Vorlage 53/2020 (Bibliothekssatzung)
Abstimmungsergebnis: 43 JA-Stimmen		 72/2020
9 Gebührensatzung der Kreis- und Fahrbibliothek des Kreises Weimarer Land (Bibliotheksgebührensatzung)
Abstimmungsergebnis: 42 JA-Stimmen und 1 Enthaltung		 58/2020
9.1 Änderungsantrag des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses zur Vorlage 58/2020 (Bibliotheksgebührensatzung)
Abstimmungsergebnis: 38 JA-Stimmen und 5 Nein-Stimmen		 73/2020
10 Benutzungsordnung für das Thüringer Freilichtmuseum Hohenfelden
Abstimmungsergebnis: 43 JA-Stimmen		 59/2020
11 Entgeltordnung für das Thüringer Freilichtmuseum Hohenfelden
Abstimmungsergebnis: 43 JA-Stimmen		 60/2020
12 Bestätigung der Vorschlagsliste der ehrenamtlichten Richter am Sozialgericht Gotha 51/2020
13 Bestätigung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen in der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit 56/2020
14 Abberufung und Berufung Mitglied für den Seniorenbeirat des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 43 JA-Stimmen		 35/2020
15 Antrag der Fraktion DIE LINKE - Änderung der Besetzung des Aufsichtsratsmandates der Robert-Koch-Krankenhaus Apolda GmbH
Abstimmungsergebnis: 42 JA-Stimmen und 1 Enthaltung		 40/2020
16 Übernahme der ÖPNV-Leistungen der Linie 152 der EVAG Erfurt
Abstimmungsergebnis: 43 JA-Stimmen		 67/2020
17 Aussetzung der VMT-Tarifmaßnahme 01.08.2020 bis zum 13.12.2020
Abstimmungsergebnis: 42 JA-Stimmen und 1 Nein-Stimme		 74/1/2020
18 Tarifanpassung VMT 2020
Abstimmungsergebnis: 36 JA-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen		 70/2020
19 Nahverkehrsplan des Kreises Weimarer Land für die Jahre 2020 bis 2025
Abstimmungsergebnis: 40 JA-Stimmen und 1 Enthaltung		 68/2020
19.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Nahverkehrsplan 2020-2025
Abstimmungsergebnis: 34 JA-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen		 80/2020
20 Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt des Sozialamtes
Abstimmungsergebnis: (Rücknahme)		 69/2020
21 Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt des Hauptamtes – Kauf von Desinfektionsmitteln
Abstimmungsergebnis: 41 JA-Stimmen und 1 Enthaltung		 76/2020
22 Außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt des Hauptamtes – Kauf von Geräten und Ausrüstungen
Abstimmungsergebnis: 41 JA-Stimmen und 1 Enthaltung		 77/2020
23 Antrag der Fraktionen AfD und Bürgerinitiative - Reduzierung Duschwasser im Objekt Am Angespanne
Abstimmungsergebnis: Rücknahme		 196/2019
24 Antrag der Fraktionen AfD und Bürgerinitiative - Reinigung der kreiseigenen Flüchtlingsunterkünfte
Abstimmungsergebnis: (Rücknahme)		 197/2019
24.1 Änderungsantrag der Fraktionen AfD und Bürgerinitiative - Reinigung der kreiseigenen Flüchtlingsunterkünfte
Abstimmungsergebnis: Rücknahme		 197/1/2019
25 Antrag der Fraktion DIE LINKE - Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes
Abstimmungsergebnis: Abgesetzt mit 25 JA-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen		 36/2020
26 Allgemeine Informationen der Landrätin, darunter:  
26.1 Konzept des Ehrenamtszentrums Weimarer Land (EAZ) 71/2020
26.2 Eilentscheidungen nach § 108 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) 48/2020
26.3 Eingangsbestätigung des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 27.04.2020
hier: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Kreis Weimarer Land		 61/2020