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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Kreistag, 13. Sitzung
Termin: Do, 25.11.2021 17:00 Uhr
Ort: Stadthalle Apolda
99510 Apolda
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes durch die Landrätin gemäß § 103 Absatz 2 Thüringer Kommunalordnung  
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2021  
3 gegen 17.15 Uhr Einwohnerfragestunde  
4 Eigenbetrieb Kreiswerke Weimarer Land
Hier: Wirtschaftsplan der Kreiswerke Weimarer Land für das Geschäftsjahr 2022
Abstimmungsergebnis: 40 JA-Stimmen, 1 Enthaltung
142/2021
5 Haushaltssatzung/Haushaltsplan und Finanzplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022  
Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022 sowie Finanzplan
Hier: Änderungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie Änderungen im Finanzplan
(Stand: 11.11.2021)
131/2/2021
Änderungsantrag des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022 – Vorlage 131/2021
Hier: Verwaltungshaushalt – Haushaltsstelle 22519.54460 „Kosten für Fernwärme“
131/4/2021
Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022
hier: Verwaltungshaushalt – Stellenplan
131/7/2021
Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022
hier: Verwaltungshaushalt – Stellenplan
131/8/2021
Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022
hier Verwaltungshaushalt – Mieten und Pachten
131/9/2021
Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022
hier: Verwaltungshaushalt – Allgemeines Grundvermögen
131/10/2021
Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022
hier: Verwaltungshaushalt – Steuerungsreserve Schulen/Grundschulen
131/11/2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022 – Vorlage 131/2021
hier: Sachbearbeiter/in Ausländerbehörde
131/12/2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022 – Vorlage 131/2021
hier: Sachbearbeiter/in Untere Denkmalschutzbehörde
131/13/2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022 – Vorlage 131/2021
hier: TFM Hohenfelden Neueinstellung „Mitarbeiter/in im Bereich Besucherbetreuung/Kasse
131/14/2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022 – Vorlage 131/2021
hier: Schlüsselzuweisung
131/15/2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022 – Vorlage 131/2021
hier: Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs
131/16/2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022 – Vorlage 131/2021
hier: Soziale Sicherung
131/18/2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022 – Vorlage 131/2021
hier: Radweg Liebstedt über Rohrbach nach Oberreißen (2. Teilabschnitt)
131/17/2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022 – Vorlage 131/2021
hier: Programm „Sichere Schulwege“
131/19/2021
Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022
Stufe 1 – Beteiligung der Städte und Gemeinden des Kreises Weimarer Land zur Bemessung und Erhebung der Kreisumlage für das Jahr 2022 - Abwägung
131/3/2021
Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022
Hier: Übersicht über freiwillige Leistungen (Zuschüsse) - Stand: 04.10.2021
131/5/2021
Haushaltssatzung/Haushaltsplan und Finanzplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022
Hier: Austauschseiten zur Vorlage 131/2021, Deckblatt und Wirtschaftsplan 2022 der Kreiswerke Weimarer Land
131/6/2021
6 Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt des Hauptamtes – Reparatur der Abwasser- und Regenwasserleitung „Auf dem Angespanne 5“ in Apolda
Abstimmungsergebnis: 40 JA-Stimmen
161/2021
7 Neufassung des VMT-Vertragwerks zum 01.01.2022  
Änderungsantrag/Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 118/2021 - Neufassung des VMT-Vertragwerks zum 01.01.2022
Abstimmungsergebnis: 27 JA-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
118/1/2021
Neufassung des VMT-Vertragwerks zum 01.01.2022
Abstimmungsergebnis: 32 JA-Stimmen, 9 Nein-Stimmen
118/2021
Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2022
Stand: 04.10.2021
Abstimmungsergebnis: 24 JA-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen
131/2021
Finanzplan des Kreises Weimarer Land für 2022
Stand: 04.10.2021
Abstimmungsergebnis: 25 JA-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen
131/1/2021
8 Gewerbeflächenentwicklungskonzept des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 36 JA-Stimmen, 5 Enthaltungen
123/1/2021
9 Beitritt des Kreises Weimarer Land in den Wirtschaftsförder-Vereinigung Apolda- Weimarer Land e. V.
Abstimmungsergebnis: 35 JA-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
162/2021
10 Nutzungs- und Entgeltordnung für das Schullandheim Tonndorf  
Änderungsantrag des Kreistagsmitgliedes Fred Menge zur Vorlage 106/2021 -Nutzungs- und Entgeltordnung für das Schullandheim Tonndorf
Abstimmungsergebnis: 33 JA-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
106/2/2021
Nutzungs- und Entgeltordnung für das Schullandheim Tonndorf
Abstimmungsergebnis: Es liegen mehrere Teilbeschlüsse vor.
(siehe Beschlusstext)
106/2021
11 Errichtung einer Thüringer Gemeinschaftsschule in Apolda  
11.1 Errichtung einer Gemeinschaftsschule für die Klassen 1-12 zum 01.08.2018 am Standort der Grundschule „Christian Zimmermann“ und Regelschule „Werner Seelenbinder“ Apolda 18/2018
11.2 Antrag der AfD-Fraktion - Errichtung einer Gemeinschaftsschule von Klasse 1 - 12 aus der GS "Christian-Zimmermann" und der RS "Werner-Seelenbinder" 138/2019
11.3 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der AfD- Fraktion in der Sitzung des Kreistages vom 26.09.2019
Errichtung einer Gemeinschaftsschule aus der GS „Christian-Zimmermann“ und der RS „Werner-Seelenbinder“ - Vorlage 138/2019
146/2019
11.4 Antrag der SPD-Fraktion – Aktueller Stand zur Einführung der Thüringer Gemeinschaftsschule im Kreis Weimarer Land mit Beschluss des Kreistages 127/2020
12 Abberufung Prüferin Rechnungsprüfungsamt
Abstimmungsergebnis: 41 JA-Stimmen
124/2021
13 Abberufung Prüferin Rechnungsprüfungsamt
Abstimmungsergebnis: 40 JA-Stimmen,1 Enthaltung
125/2021
14 Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges 20 (HLF 20) für die Stützpunktfeuerwehr Bad Berka
Abstimmungsergebnis: 41 JA-Stimmen
166/2021
15 Allgemeine Informationen der Landrätin, darunter:  
15.1 Personalentwicklungskonzept des Landratsamtes Weimarer Land 154/2021