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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 9. Sitzung
Termin: Do, 04.03.2021 17:00 Uhr
Ort: Stadthalle Apolda
99510 Apolda
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2020  
2 gegen 17.15 Uhr Einwohnerfragestunde  
3 Feststellung der Jahresrechnung 2017/Entlastung Landrat und Entlastung Beigeordnete  
3.1 Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 37 JA-Stimmen, 4 Enthaltungen		 201/3/2019
3.2 Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Kreises Weimarer Land – Entlastung Landrat
Abstimmungsergebnis: 35 JA-Stimmen, 5 Enthaltungen		 201/1/2019
3.3 Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Kreises Weimarer Land –
Entlastung Beigeordnete
Abstimmungsergebnis: 35 JA-Stimmen, 5 Enthaltungen		 201/2/2019
3.4 Jahresrechnung 2017
Hier: Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 des Kreises Weimarer Land des Rechnungsprüfungsamtes		 201/2020
3.5 Jahresrechnung 2017
Hier: Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 des Kreises Weimarer Land des Rechnungsprüfungsamtes		 201/1/2020
4 Aufhebung eines Sperrvermerks
Hier: Stelle „Technischer Leiter“ im Thüringer Freilichtmuseum Hohenfelden
Abstimmungsergebnis: 41 JA-Stimmen		 14/2021
5 Aufhebung Sperrvermerke
Hier: Stelle „Sachbearbeiter/in Infektionsschutz‘“ und Stelle „Suchtberater/in im SPDi“
im Gesundheitsamt
Abstimmungsergebnis: 39 JA-Stimmen, 2 Enthaltungen		 17/2021
6 Ergänzungswahl Mitglied Jugendhilfeausschuss
Abstimmungsergebnis: gewählt		 203/2020
7 Wahl ehrenamtlicher Seniorenbeauftragter des Kreises Weimarer Land und dessen Stellvertreterin  
7.1 Wahl ehrenamtlicher Seniorenbeauftragter des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: gewählt		 15/2021
7.2 Wahl Stellvertreterin des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: gewählt		 16/2021
8 Beitritt zur Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau
Abstimmungsergebnis: 41 JA-Stimmen		 20/2021
9 Änderung Dienstleistungsvertrag PVG Weimarer Land zur Erbringung öffentlicher Personennahverkehrsdienste im Kreis Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 40 JA-Stimmen, 1 Nein-Stimme		 21/2021
10 Tarifanpassung VMT 2021
Abstimmungsergebnis: 29 JA-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 11 Enthaltungen		 32/2021
11 Gewerbeflächenentwicklungskonzept (GEK) für den Kreis Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: 40 JA-Stimmen, 1 Enthaltung		 12/2021
12 Thüringer Gemeinschaftsschule in Apolda  
12.1 Errichtung einer Gemeinschaftsschule für die Klassen 1-12 zum 01.08.2018 am Standort der Grundschule „Christian Zimmermann“ und Regelschule „Werner Seelenbinder“ Apolda 18/2018
12.2 Antrag der AfD-Fraktion - Errichtung einer Gemeinschaftsschule von Klasse 1 - 12 aus der GS "Christian-Zimmermann" und der RS "Werner-Seelenbinder" 138/2019
12.3 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der AfD- Fraktion in der Sitzung des Kreistages vom 26.09.2019
Errichtung einer Gemeinschaftsschule aus der GS „Christian-Zimmermann“ und der RS „Werner-Seelenbinder“ - Vorlage 138/2019		 146/2019
12.4 Antrag der SPD-Fraktion – Aktueller Stand zur Einführung der Thüringer Gemeinschaftsschule im Kreis Weimarer Land mit Beschluss des Kreistages 127/2020
13 Allgemeine Informationen der Landrätin, darunter:  
13.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2021
hier: Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 14.01.2021
 7/2021
13.2 Beteiligungsbericht 2019 des Kreises Weimarer Land gemäß § 75 a ThürKO 1/2021
13.3 Verfahrensweise zur Schülerbeförderung 10/2021
13.4 Umsetzung des Kreistagsbeschlusses Nr. 112-VII/2020 vom 24.09.2020 –
„Aktueller Stand der Ausfälle der Corona Pandemie und entsprechende Einnahmen sowie die Verwendung der Einnahmen durch das Land in Folge der Corona Pandemie im Kreis Weimarer Land“		 8/2021
13.5 Bericht über den Vollzug von Beschlüssen des Kreistages Weimarer Land 6/2021
13.6 Tausch im Haushaltsplan
Hier: Beschaffung Feuerwehrfahrzeuge		 39/2021