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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 26. Sitzung
Termin: Do, 30.11.2023 17:00 Uhr
Ort: Stadthalle Apolda
99510 Apolda
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Kreistages  
C. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2023  
2 Einwohnerfragestunde  
3 Bestellung Kreiswahlleiter und dessen Stellvertreter
Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimmen		 146/2023
4 Grundsatzbeschluss Unterstützung Robert-Koch-Krankenhaus Apolda GmbH (RKK GmbH)
Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen		 149/2023
5 Feststellung Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Kreiswerke Weimarer Land/Verwendung Jahresergebnis 2018/Entlastung Werkausschuss und Werkleitung  
5.1 Eigenbetrieb Kreiswerke Weimarer Land
Hier: Feststellung Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2018
Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen		 128/2023
5.2 Eigenbetrieb Kreiswerke Weimarer Land
Hier: Verwendung Jahresergebnis 2018
Abstimmungsergebnis: 33 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen		 128/1/2023
5.3 Eigenbetrieb Kreiswerke Weimarer Land
Hier: Entlastung Werkausschuss und Werkleitung für das Geschäftsjahr 2018
Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen, 10 Enthaltungen		 128/2/2023
6 Eigenbetrieb Kreiswerke Weimarer Land
Hier: Wirtschaftsplan der Kreiswerke Weimarer Land für das Geschäftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen		 129/2023
7 Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024  
7.1 Änderungsantrag der Landrätin zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024
Hier: Änderung im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie Änderungen im Finanzplan
Stand: 20.11.2023		 126/3/2023
7.2 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Einzelplan 0, Haushaltsstelle 00100.65500 Sachverständigen-, Gericht-
und ähnliche Kosten
Abstimmungsergebnis: 28 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung		 126/7/2023
7.3 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Organisationsuntersuchung		 126/35/2023
7.4 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Einzelplan 0, Unterabschnitt 00101 Ehrenamtszentrum Hauptamt stärkt Ehrenamt		 126/8/2023
7.5 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Haushaltsstelle 00100.63700 Ehrengaben
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 25 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen		 126/9/2023
7.6 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Stellen „Mitarbeiter Kunsthaus“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen		 126/10/2023
7.7 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Mitarbeiter Kunsthaus“
Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen		 126/17/2023
7.8 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber		 126/11/2023
7.9 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung der geplanten Personalstellen im UA 08200 Personalrat
Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen		 126/12/2023
7.10 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichungen Personalstellen Personalrat		 126/32/2023
7.11 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sachbearbeiter/in Personenstandswesen, Einbürgerung, Standesamtsaufsicht“
Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung		 126/31/2023
7.12 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Personenstandswesen, Einbürgerung, Standesamtsaufsicht“		 126/13/2023
7.13 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle Personenstandswesen, Einbürgerung, Standesamtsaufsicht 		126/43/2023
7.14 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle Untere Immissionsschutzbehörde
Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen		 126/14/2023
7.15 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Umwandlung Personalstelle Sachbearbeiter Untere Immissionsschutzbehörde		 126/44/2023
7.16 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle Sachgebietsleiter Rettungsdienst/Leitstelle
Abstimmungsergebnis: 21 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen		 126/15/2023
7.17 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle Rettungsdienst – „Sachgebietsleiter Rettungsdienst / Leitstelle“		 126/45/2023
7.18 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle Amtsleiter Schulverwaltungsamt
Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen		 126/16/2023
7.19 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Amtsleiter/in Schulverwaltungsamt“		 126/30/2023
7.20 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sachbearbeiter Eingliederungshilfe“ Sozialamt
Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen		 126/18/2023
7.21 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sachbearbeiter/in Eingliederungshilfe“ Sozialamt		 126/28/2023
7.22 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sachbearbeiter/in Eingliederungshilfe“ Sozialamt		 126/46/2023
7.23 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sachbearbeiter Asylbewerberleistungsgesetz“ Sozialamt
Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen		 126/19/2023
7.24 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Personalstelle Asylangelegenheiten Sozialamt
Abstimmungsergebnis: 23 JA-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen		 126/40/2023
7.25 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sozialarbeiter Pflegekinderdienst“ Jugendamt
Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen		 126/20/2023
7.26 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sozialarbeiter/in Pflegekinderdienst“ Jugendamt		 126/26/2023
7.27 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sozialarbeiter Jugendgerichtshilfe“ Jugendamt
Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen		 126/21/2023
7.28 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sozialarbeiter/in Jugendgerichtshilfe“ Jugendamt
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen		 126/39/2023
7.29 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung der geplanten Entfristungen von 2 Sachbearbeiterstellen Ausländerbehörde		 126/22/2023
7.30 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Rückforderung von zu viel bezahlten Rechnungsbeträgen zur Bewachung der Gemeinschaftsunterkünfte		 126/23/2023
7.31 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle Amtsvormund Jugendamt
Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung		 126/25/2023
7.32 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sachbearbeiter/in Hilfe zur Pflege“ Sozialamt
Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung		 126/27/2023
7.33 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sachbearbeiter/in Hilfe zur Pflege“ Sozialamt		 126/47/2023
7.34 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Personalstelle „Sachbearbeiter/in Verwaltung Kreismedienzentrum“
Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen		 126/29/2023
7.35 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Streichung Sozialarbeiterstellen Suchtberatung Gesundheitsamt
Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen		 126/33/2023
7.36 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Suchtberatung Vergabe geeigneter Träger
Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung		 126/34/2023
7.37 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Verwaltungshaushalt – Zuweisung vom Land für die im Zusammenhang mit der Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine verbundene Kosten
Abstimmungsergebnis: 28 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen		 126/36/2023
7.38 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Gruppe FDP zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen		 126/37/2023
7.39 Änderungsantrag der Fraktion FWW/BI zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Vermögenshaushalt – Streichung Förderung des Sports
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen		 126/24/2023
7.40 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Vermögenshaushalt - 55000.98800 „Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen übrige Bereiche (Vereine)“		 126/41/2023
7.41 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Vermögenshaushalt Haushaltsstelle 55000-98800		 126/38/2023
7.42 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024 – Vorlage 126/2023
Hier: Vermögenshaushalt - 55000.98200 „Zuweisungen und Zuschüsse Gemeinden/Gemeindeverb.“		 126/42/2023
7.43 Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024
Stand: 29.09.2023
Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen		 126/2023
7.44 Finanzplan des Kreises Weimarer Land für 2024
Stand: 29.09.2023
Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen		 126/1/2023
7.45 Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024
Stufe 1 – Beteiligung der Städte und Gemeinden des Kreises Weimarer Land zur Bemessung und Erhebung der Kreisumlage für das Jahr 2024 - Abwägung		 126/2/2023
7.46 Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024
Hier: Übersicht über freiwillige Leistungen (Stand: 29.09.2023)		 126/4/2023
7.47 Haushaltssatzung/Haushaltsplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2024
Hier: Austausch- und Ergänzungsseiten zur Vorlage 126/2023		 126/6/2023
8 Radverkehrskonzept mit Maßnahmenkatalog des Kreises Weimarer Land
Abstimmungsergebnis: Verweis in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss		 136/2023
9 Allgemeine Informationen der Landrätin, darunter: